Die moderne Demokratie hat ihren Ursprung in städtischen Gesellschaften wie zum Beispiel dem antiken Athen. Dort versammelten sich die Bürger, um über ihre Belange zu entscheiden, was neben den ‚großen‘ politischen Themen auch die unmittelbaren kommunalen Angelegenheiten umfasste. Vielen gilt die Kommunalpolitik daher als Keimzelle der Demokratie. Allerdings waren große Teile der Bevölkerung davon ausgeschlossen, wie beispielsweise Frauen oder Unfreie. Schon in den Anfängen der Demokratie war es also umstritten, wer zum Volk als Souverän gehört und wie Entscheidungen stattfinden sollen.
Aber auch heute kommt der Kommunalpolitik eine große Bedeutung zu, gibt es doch hier eine räumliche und soziale Nähe der Bevölkerung zur politischen Ebene. Ihre Beschlüsse und Ziele haben oft eine unmittelbare Auswirkung für die eigenen Lebensverhältnisse. Dennoch ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen im Allgemeinen deutlich geringer als bei Bundestagswahlen. Darüber hinaus sind nicht geringe Bevölkerungsteile wie Nichtdeutsche davon ausgeschlossen, obwohl sie dauerhaft in der jeweiligen Kommune leben und die Pflichten wie Steuern und Abgaben erfüllen müssen. Wenn die Wahlbeteiligung ohnehin relativ gering ist, warum sind bestimmte Teile der Bevölkerung davon ausgeschlossen?
In dieser Veranstaltung sollen unter anderem Fragen wie diese diskutiert werden. Nach einer Einführung über die grundsätzlichen Regelungen in der Kommunalpolitik, wie Kompetenzen und Wahlrechte, soll ein Raum für eine Diskussion und einen Meinungsaustausch eröffnet werden.
Wir wollen über die Wichtigkeit von Kommunalwahlen sprechen und wie diese mehr ins Augenmerk der Bevölkerung gerückt werden, beispielsweise wie man allgemein die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene fördern könnte. Es soll weiterhin erörtert werden, wer eigentlich zum Volk gehört, ob das auch beispielsweise für Nichtdeutsche gilt, die dauerhaft in einer Kommune leben. Es sollen dabei Vor- und Nachteile einer möglichen Ausweitung der Wahlrechte beleuchtet werden. Insgesamt geht es um die Frage, wie Demokratie für alle Bevölkerungsteile ausgebaut werden kann.
Der Referent Luis Caballero arbeitet als Sozialwissenschaftler u.a. zu den Themen Demokratietheorie und empirische Demokratieforschung und publiziert regelmäßig zu diesen Themenfeldern. Für die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz hat er zusammen mit Stefan Diehl eine Studie zur politischen Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz veröffentlicht.
Eine Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung.
